Bilderfassungsvorrichtung

Ein Dokumententransportweg (23) ist in einem automatischen Vorlageneinzug (6) vorgesehen und eine Einzugsabdeckung (39) ist auf einem oberen Abschnitt des automatischen Vorlageneinzugs (6) vorgesehen und dafür ausgelegt, eine stromaufwärts liegende Weghälfte (37) des Dokumententransportwegs (23) dur...

Full description

Saved in:
Bibliographic Details
Main Authors NOSE, YOSHITAKA, WASHIDA, SATOSHI
Format Patent
LanguageGerman
Published 12.07.2012
Subjects
Online AccessGet full text

Cover

Loading…
More Information
Summary:Ein Dokumententransportweg (23) ist in einem automatischen Vorlageneinzug (6) vorgesehen und eine Einzugsabdeckung (39) ist auf einem oberen Abschnitt des automatischen Vorlageneinzugs (6) vorgesehen und dafür ausgelegt, eine stromaufwärts liegende Weghälfte (37) des Dokumententransportwegs (23) durch schwenkende Bewegung zu öffnen und zu schließen. Eine Vielzahl von Paaren aus Antriebsrollen (57 und 59) und Leerlaufrollen (58 und 60) ist in einer stromabwärts liegenden Weghälfte (38) vorgesehen und dient dazu, ein Dokument zu einer Dokumenten Auswerföffnung (28) zu transportieren. Ein Papierstaubeseitigungsmechanismus, der dafür ausgelegt ist, die Leerlaufrollen (58 und 60) oder die Antriebsrollen (57 und 59) in einer Richtung zu bewegen, die den Klemmzustands freigibt, ist der stromabwärts liegenden Weghälfte (38) gegenüberliegend angeordnet. Der Papierstaubeseitigungsmechanismus enthält einen Paar Nockenrahmen (70) und Freigabekörper (71). Die Nockenrahmen (70) sind dafür ausgelegt, dass sie einer Verschiebebewegung in einer Richtung unterzogen werden können, entlang welcher die Paare aus Leerlaufrollen (58 und 60) und Antriebsrollen (57 und 59) angeordnet sind, und zwar in Koordination mit dem Öffnen und Schließen der Einzugsabdeckung (39). Die Freigabekörper (71) können in Übereinstimmung mit der Verschiebebewegung der Nockenrahmen (70) vor und zurück bewegt werden. A document feeding route is provided in an automatic document feeder, and a feeder cover is provided on an upper portion of the automatic feeder and arranged to open and close an upstream half route of the document feeding route by being movable in a pivoting fashion. A plurality of pairs of drive rollers and idler rollers are provided in a downstream half route to feed a document toward a document ejection port. A jam clearance mechanism arranged to move the idler rollers or the drive rollers in a direction toward releasing a nipped state is arranged to face the downstream half route. The jam clearance mechanism includes a pair of cam frames and releasing bodies. The cam frames undergo a sliding displacement in a direction along which the pairs of idler rollers and drive rollers are arranged in coordination with opening and closing of the feeder cover. The releasing bodies move back and forth in coordination with the sliding movement of the cam frames.
Bibliography:Application Number: DE20101103829T