Multifunktionales Sicherheitsventil für einen Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen, Behälter, Batteriemodul für ein Elektrofahrzeug sowie Transportbehälter

• Main Authors: Schubert, Wolfgang, Zak, Michael, Forchert, Thomas
• Format: Patent
• Language: German
• Published: 02.09.2021
• Subjects: ACTUATING-FLOATS; BLASTING; COCKS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING; ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVEFUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; HEATING; LIGHTING; MECHANICAL ENGINEERING; TAPS; THERMAL INSULATION IN GENERAL; VALVES; WEAPONS

Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Sicherheitsventil (1) für einen Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen mit folgenden Merkmalen: ein äußeres Ventilgehäuse (2), aufweisend eine erste außenseitige Öffnung (12), über die ein Löschmittel einleitbar ist; ein Flanschanschluss (8), der der ersten außenseitigen Öffnung (12) zum Anschließen einer Löschmittelleitung zugeordnet ist, um das Löschmittel in die erste außenseitige Öffnung (12) einzuleiten; eine erste innenseitige Öffnung und einen ersten Fluiddurchgang, der zwischen der ersten außenseitigen Öffnung (12) und der ersten innenseitigen Öffnung gebildet und über den im Gefahrenfall das Löschmittel in einer Einströmrichtung von außen nach innen einleitbar ist; einem inneren Ventilgehäuse, aufweisend eine zweite außenseitige Öffnung; eine zweite innenseitige Öffnung und einen zweiten Fluiddurchgang, der zwischen der zweiten innenseitigen Öffnung und der zweiten außenseitigen Öffnung gebildet und über den im Gefahrenfall Brand- und / oder Elektrolysegas in einer Ausströmrichtung von innen nach außen ableitbar ist; ein erste Vorspanneinrichtung, die dem inneren Ventilgehäuse zugeordnet ist und dieses gegen eine Verlagerung aus einer geschlossenen Stellung, in welcher das innere Ventilgehäuse den ersten Fluiddurchgang verschließt, in eine geöffnete Stellung vorspannt, in welcher der erste Fluiddurchgang geöffnet ist; und eine zweite Vorspanneinrichtung, die einer Ventilplatte am inneren Ventilgehäuse zugeordnet ist und diese gegen eine Verlagerung aus einer geschlossenen Stellung, in welcher die Ventilplatte den zweiten Fluiddurchgang verschließt, in eine geöffnete Stellung vorspannt, in welcher der zweite Fluiddurchgang geöffnet ist. Weiterhin sind ein Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen, ein Batteriemodul für ein Elektrofahrzeug sowie ein Transportbehälter für Batteriezellen vorgesehen.