Verriegelungseinrichtung

• Main Authors: Friedrich, Anna, Röcker, Johannes, Pandura, Michael
• Format: Patent
• Language: German
• Published: 10.08.2023
• Subjects: ACCESSORIES THEREFOR; FIXED CONSTRUCTIONS; HANDCUFFS; KEYS; LOCKS; SAFES; WINDOW OR DOOR FITTINGS

Verriegelungseinrichtung (11) mit einem ersten Riegel (9, 12) und mit einem zweiten Riegel (9, 13), mit einem Betätigungselement (4) und mit zumindest einem ersten Übertragungselement (16), und mit einer Handhabe (99) zur Verlagerung des Betätigungselements (4), wobei die Verriegelungseinrichtung (11) konfiguriert ist einen Deckel (2) eines Ablagefachs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der an einem zugeordneten Rahmen des Ablagefachs (1) um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, im geschlossenen Zustand mittels dem ersten Riegel (12) und dem zweiten Riegel (13) zu halten, wobei die Riegel (9, 12, 13) Sperrabschnitte (8) aufweisen, welche konfiguriert sind eine zugehörige Schließkontur (10) im Rahmen (3) zu hintergreifen, so dass der Deckel (2) dadurch im geschlossenen Zustand gehalten ist, wobei die Riegel (9, 12, 13) zum Öffnen des Deckels (2) mittels des Betätigungselements (4) in ihre Freigabestellung verlagerbar sind, so dass die Sperrabschnitte (8) aus der jeweiligen Schließkontur (10) im Rahmen (3) ausfahren, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) deckelseitig anordenbar ist, so dass es lateral in Richtung der Längserstreckung der Schwenkachse verlagerbar gehalten ist zum Öffnen des Deckels (2), wodurch die Riegel (9, 12, 13) lateral in Richtung der Längserstreckung der Schwenkachse verlagert werden, so dass die Sperrabschnitte (8) aus der jeweiligen Schließkontur (10) im Rahmen (3) ausfahren, wobei die Handhabe (99) über eine Mitnahmeverbindung (98) mit dem Betätigungselement (4) verbunden ist, wobei das erste Übertragungselement (16) als ein an dem Deckel (2) verdrehbar lagerbarer zweiarmiger Hebel (51) vorgesehen ist, welcher mit dem Betätigungselement (4) und zumindest einem der Riegel (9, 12, 13) in Wirkverbindung steht, wobei die Verriegelungseinrichtung (11) ein zweites Übertragungselement (17) umfasst, wobei die beiden Riegel (9, 12, 13) mittels des ersten Übertragungselements (16) und des zweiten Übertragungselements (17) bei einer lateralen Verlagerung des Betätigungselements (4) lateral verlagerbar sind, und wobei das zweite Übertragungselement (17) ein Zahnstangengetriebe (22) ist mit einer ersten Verzahnung (23), einer zweiten Verzahnung (24) und einem an dem Deckel (2) verdrehbar gelagerten Zahnrad (25).