Gurtschlosseinrichtung für einen Sicherheitsgurt

• Main Author: Pawlowski, Martin
• Format: Patent
• Language: German
• Published: 29.12.2022
• Subjects: PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING; VEHICLES IN GENERAL; VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISEPROVIDED FOR

Gurtschlosseinrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit-einem Gurtschloss (2),-einer mit dem Gurtschloss (2) gekoppelten oder koppelbaren Antriebseinrichtung (4),-einer von der Antriebseinrichtung (4) rotatorisch um ihre Längsachse antreibbaren Gewindespindel (25), welche in ein Gewinde einer mit dem Gurtschloss (2) gekoppelten oder koppelbaren Gewindemuffe (26) eingreift,-einem Führungsteil (24), in dem die Gewindemuffe (26) drehfest um die Drehachse der Gewindespindel (25), längsverschieblich geführt ist,-einem Zugelement (19), welches mit einem ersten Ende mit dem Gurtschloss (2) und mit einem zweiten Ende mit der Gewindemuffe (26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass-das Zugelement (19) zwischen dem Führungsteil (24) und dem Gurtschloss (2) an einem fahrzeugfest befestigten Umlenkteil (5) umgelenkt ist, und-dass das Führungsteil (24) derart bemessen und angeordnet ist, dass es sich während einer Rückzugsbewegung des Gurtschlosses (2) aus einer Präsentierstellung in eine Normalstellung an dem Umlenkteil (5) abstützt, und-die Antriebseinrichtung (4) und das Führungsteil (5) in einem rohrförmigen Gehäuse (9) zur Anordnung in einer Hohlstrebe (3) einer fahrzeugfesten Tragstruktur eines Fahrzeugsitzes gehalten sind, wobei-das Umlenkteil (5) an dem Gehäuse (9) gehalten ist, und-das Gehäuse (9) über eine Klemmverbindung mit der Hohlstrebe (3) verbunden ist.