Schaltschloss für Riegelstange
Beschrieben wird ein Schaltschloss für einen bewegbar, vorzugsweise schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters mit einer flügelseitig montierbaren Schlossmechanik mit einer Riegeleinrichtung 6, 7 und einer Betätigungseinrichtung 8, 8d, wobei die Riegeleinrichtung 6, 7 eine schwenkbar...
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Format | Patent |
Language | German |
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01.10.2015
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Summary: | Beschrieben wird ein Schaltschloss für einen bewegbar, vorzugsweise schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters mit einer flügelseitig montierbaren Schlossmechanik mit einer Riegeleinrichtung 6, 7 und einer Betätigungseinrichtung 8, 8d, wobei die Riegeleinrichtung 6, 7 eine schwenkbar gelagerte Falle 11 an einem bewegbar gelagerten Lagerkörper 13 aufweist. Es ist eine Fallenblockiereinrichtung 14 vorgesehen, die mindestens ein an dem Lagerkörper 13 bewegbar gelagertes Blockierelement 14 aufweist, das mit einem Schaltelement 15 unter Ausbildung einer ersten Relativstellung und einer zweiten Relativstellung zusammenwirkt, indem das Blockierelement 14 in der ersten Relativstellung in eine Ausnehmung 11r der Falle sperrend eingreift unter Ausbildung der nicht schwenkbaren Stellung der Falle 11 und in der zweiten Relativstellung in die Ausnehmung 11r der Falle nicht eingreift oder nicht sperrend eingreift unter Ausbildung der schwenkbaren Stellung der Falle 11. |
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Bibliography: | Application Number: DE201410104101 |