Hydraulische Spannvorrichtung für ein Zugmittelgetriebe, insbesondere Ketten- oder Riementriebe von Brennkraftmaschinen

• Main Authors: RUSCH, PETER, SCHITTLER, WILHELM
• Format: Patent
• Language: German
• Published: 17.10.2013
• Subjects: BLASTING; COMBUSTION ENGINES; COMBUSTION ENGINES IN GENERAL; CYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES; ENGINE PLANTS IN GENERAL; ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GEARING; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVEFUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; HEATING; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS; INTERNAL-COMBUSTION PISTON ENGINES; LIGHTING; MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; MECHANICAL ENGINEERING; STEAM ENGINES; THERMAL INSULATION IN GENERAL; WEAPONS

Hydraulische Spannvorrichtung für ein Zugmittelgetriebe, insbesondere Ketten- oder Riemengetriebe von Brennkraftmaschinen, - mit einem in einem büchsenartigen Aufnahmeteil (2) schiebebeweglich angeordneten, mit dem Aufnahmeteil (2) eine Druckölkammer (3) begrenzenden Spannkolben (4), wobei - die über ein Rückschlagventil (5) mit Öl versorgbare Druckölkammer (3) des in Spannrichtung von einer Druckfeder (6) beaufschlagten Spannkolbens (4) zu dessen Dämpfung mit einem ersten Leckagespalt (7) zwischen Spannkolben (4) und Aufnahmeteil (2) in Verbindung steht und mit - einem weiteren Leckagespalt (8) zwischen einer druckkammerseitigen Innenwand (9) des Spannkolbens (4) und einem zylindrischen Einsatz (10) im zugmittelseitigen Endbereich des Spannkolbens (4), wobei - ferner ein das vorbestimmte Dämpfungsmaß überschreitender Öldruck in der Druckölkammer (3) über ein einer Ablauföffnung (11) zugeordnetes Ventil (12) reduziert ist, wobei - der Einsatz (10) einen Stützbund (14) mit einem Druckfeder-Anschlag (15) und einen sich daran anschließenden Verdrängungskörper (13) aufweist, wobei - zugmittelseitig eine den Stützbund (14) und den Verdrängungskörper (13) durchsetzende, gestuft ausgebildete Bohrung (16) zur Aufnahme eines Kolbenventils (17) vorgesehen ist, mit einem in einem Bohrungsabschnitt (16') kleineren Durchmessers gleitbeweglich geführten Druckstempel (18) mit einer am Außenumfang ausgebildeten Druckabsteuernut (19), die - entsprechend einem vorbestimmten Dämpfungsmaß vor dem Übergang des Druckstempels (18) in den das gesondert federbelastete Kolbenventil (17) mit großem Umfangsspalt (20) aufnehmenden Bohrungsabschnitt (16'') von großem Durchmesser endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (13) innerhalb der Druckfeder (6) angeordnet ist und der Einsatz (10) über den Stützbund (14) mittels eines Federringes (21) in korrespondierenden Umfangsnuten (22) in dem Spannkolben (4) und dem Stützbund (14) lagefixiert ist.